Südkoreas Politik im Kurzüberblick

Das politische System eines fremden Landes wirkt für Außenstehende oft ein bisschen undurchschaubar. In letzter Zeit gehen vermehrt Fragen dazu ein, wie es denn um die südkoreanische Innen- sowie Außenpolitik steht und inwiefern sich diese denn zusammensetzen. Aus diesem Grund habe ich heute einen Überblick für euch im Gepäck.

So ist die Südkoreanische Innenpolitik aufgebaut

  • Das Staatsoberhaupt ist der Präsident. Dieser wird vom Volk gewählt.
  • Die Präsidentschaft dauert fünf Jahre, der Präsident kann daraufhin nicht wieder gewählt werden.
  • Der Premierminister leitet die Regierung / das Regierungskabinett und wird vom Präsidenten ernannt.
  • Das Regierungskabinett besteht aus mindestens 15 und maximal 30 Mitgliedern. Es wird vom Präsidenten ernannt.
  • Vom Parlament bestätigt werden müssen sowohl der Premierminister als auch das Regierungskabinett.
  • Die Kammer des Parlaments heißt Gukhoe (Nationalversammlung auf Deutsch).
  • Parlamentarier werden für 4 Jahre gewählt.
  • Das Parlament besteht aus 299 Abgeordneten. 243 davon werden direkt vom Volk gewählt. In AUT & DE z. B. werden die Parteien und nicht die Personen selbst gewählt. 56 davon werden unter den Parteien verteilt, die mindestens 3 % der Stimmen erhalten haben.
  • Das Verfassungsgericht ist das dritte wichtige Organ im System von Südkorea. Überwacht wird hier die Arbeit der Regierung. Entschieden wird hier im Falle von Misstrauensanträgen und ähnlichem.
  • Das Gericht besteht aus neun obersten Richtern. Drei davon werden für den Obersten Gerichtshof vom Präsidenten ernannt. Weitere drei werden vom Parlament ernannt. Diese müssen aber erst vom Präsidenten bestätigt werden. Und die letzten drei werden vom Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes ernannt.

Die Südkoreanische Verfassung

Insgesamt neun Mal wurde die südkoreanische Verfassung seit dem 17. Juli 1948 überarbeitet. Unter anderem wurden dabei die Macht des Präsidenten beschränkt und die Befugnisse der Gesetzgebung erweitert. Auch die Menschenrechte waren danach besser geschützt.

Die derzeit gültige Verfassung umfasst eine Präambel, 130 Artikel und 6 Zusatzbestimmungen. Sie ist in 10 Kapitel aufgeteilt:

  1. Allgemeine Bestimmungen
  2. Rechte und Pflichten der Bürger
  3. Nationalversammlung
  4. Exekutive
  5. Rechtswesen
  6. Verfassungsgericht
  7. Wahlen
  8. Kommunalverwaltung
  9. Wirtschaft
  10. Verfassungsänderungen

Aufbau der Südkoreanischen Außen- und Sicherheitspolitik

  • Strategische Partnerschaft besteht zwischen Südkorea und den Vereinigten Staaten. Südkorea ist für die USA einer der wichtigsten Verbündeten.
  • Ein wechselseitiges Verhältnis besteht zwischen Südkorea und Japan.

Allgemeine Menschenrechtssituation in Korea

  • Im Internet besteht eine sehr hohe Zensurquote, was noch aus Zeiten des Koreakrieges herführt.
  • Die Todesstrafe gibt es in Südkorea, wie auch in allen anderen ostasiatischen Ländern. Es gibt allerdings zunehmende Bestrebungen, die Todesstrafe abzuschaffen.

Die Militärsituation in Südkorea

  • Über knapp 685.000 Männer und Frauen verfügt die Republik Korea an Streitkräften. Aufgeteilt werden diese in vier Teilstreitkräfte und zwei paramilitärische Organisationen.
  • Das Oberkommando über sämtliche Streitkräfte hatten im Kriegsfall die USA durch einen Beschluss von 2007. Seit April 2012 ist dieses Kommando wieder zurück an Südkorea gegangen.
  • Eine strenge Wehrpflicht besteht in gesamt Korea für alle Männer. Dienstzeit sind hierbei 24 bis 28 Monate.
News Reporter
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