Markenrecht Crashkurs: Was ist mit Logo & Namen von 10X Ent.?

Wie berichtet, ist 10X Entertainment ein echtes, gegründetes Unternehmen. Aber was bedeutet das nun und welche Folgen könnte das für das Label haben, dass sie ein Logo und auch einen Namen verwenden, die bereits anderswo in der Welt existieren?

Ich habe dazu die Bücher für euch gewälzt und Experten konsultiert und nun einige sehr interessante Informationen für euch!

Grundsätzlich weicht das geltende Recht im jeweiligen Land oft ab, sodass in den USA (wo das DJ Duo 10X Entertainment heißt) und in Argentinien (wo das Unternehmen Hanford sitzt) andere Urheberrechte vorliegen können! Im internationalen Raum gestaltet sich das dann gleich nochmals als schwieriger, da hier zwar eine Klage unter Umständen Erfolg bringen könnte, selbige aber mit enormen Kosten verbunden wäre.

Gleichzeitig gilt aber auch, dass der Markenname sowie das Logo unbedingt patentiert sein müssen, ansonsten ist es schwierig, einen Diebstahl nachzuweisen. Insbesondere, da eine solche Abfolge aus Zahlen und Buchstaben, als auch ein Logo aus verschiedenen geometrischen Formen nichts Aufwendiges in dem Sinn ist und das im Grunde also jedem Menschen einfallen könnte. Einzig, wenn sich der Urheberrechtsdiebstahl zu hundert Prozent beweisen ließe, weil Logo und Firmennamen völlig unverkennbar wären, wird es absolut problematisch. Beides ist aber hier nicht der Fall.

Wir haben es, wie gesagt, mit einer Buchstaben-Zahlen-Kombination und einer geometrischen Form zu tun. Und nicht mit dem Logo von Versace oder ähnlichem, wo man wirklich auf Anhieb einen Wiedererkennungswert abgekupfert hat.

Klar, Wiedererkennungswert gibt es auch bei geometrischen Formen. Aber ohne Patent ist es eben schwierig, sich durchzusetzen. Ohne Patent hat man noch nicht absolut gegen das Urheberrechtsgesetz verstoßen.

Hier noch ein paar Beispiele, wo diese Form im Logo vorkommt

Einfach auf die Grafik klicken und ihr gelangt zum zugehörigen Unternehmen bzw. dem Studienkolleg.

Logo-2

Logo-1

Logo-3

Übrigens gibt es sogar eine ähnliche Grafik für 1,50 US-Dollar auf Iconscout. Es ist eben eine Grafik, die häufig im Zusammenhang mit der Wissenschaft zum Einsatz kommt, da sie ein Atom darstellen kann.

Hinzu kommt noch, dass im Fall von 10X Entertainment das Logo nicht nur das eine Symbol ist, sondern es so aussieht, als wäre es die Kombination aus 1 0 (dargestellt wie ein O) und dem X. Also im Prinzip dem hier:

10x-Ent-Logo

Und es gibt noch viele, viele weitere Faktoren, die im Urheberrecht eine Rolle spielen.

Es läuft unterm Strich immer auf eine Sache raus: Beweise.

Beweise dahingehend, dass das Urheberrecht mutwillig verletzt wurde oder dies in Unwissenheit geschah. Und vor allem auch Beweise, dass das Urheberrecht überhaupt wirklich verletzt wurde. Und das gilt eben nicht nur für das Logo, sondern auch den Firmennamen.

Was ist, wenn es zum Rechtsstreit kommt?

Besteht nun wirklich ein Patent und erhebt eine der Parteien Anspruch (denn ein Studienkolleg ist ja keinesfalls mit einem Musiklabel zu vergleichen), kommt es auf eine Einigung an.

Das beste Beispiel hierfür ist Apple.

Die Beatles standen bei einer Plattenfirma unter Vertrag, die ebenso Apple hieß. Der Computerhersteller durfte nur unter Einhaltung einer Bedingung seinen Namen behalten: Man dürfe niemals ins Musikgeschäft einsteigen.

Nach dem Launch von iTunes wurde diese Bedingung verletzt und die Plattenfirma ging erneut gegen den Hersteller vor. Im Mai 2010 trafen sie eine endgültige Einigung. Apple durfte den Namen behalten und erhielt sämtliche Rechte an der gleichnamigen Marke. Dafür wurden einige Nutzungsrechte von der Plattenfirma im Gegenzug lizenziert.


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