Aktuelles um den Nordkorea Konflikt: Besserung in Sicht?

Zurzeit ist in Korea Ausnahmezustand. Durch die Differenzen zwischen Süd- und Nordkorea werden die Probleme und Schikanen immer sichtbarer. Die südkoreanischen Behörden beschlagnahmen derzeit Schiffe, die aus Nordkorea kommen oder Öl auf eines der Schiffe umgeladen hat. Der Tanker mit einer Flagge aus Panama wurde laut Hafenbehörde seit dem 21. Dezember dort fest gehalten. Laut deren Auskunft stammen die meistens Besatzungsmitglieder aus China und Myanmar. Nun sind Untersuchungen seitens des Außenministers und dem Geheimdienst angedacht und so lange ist es dem Schiff untersagt, den Hafen zu verlassen. Laut der UN verstieß das Schiff gegen UN-Resolutionen. Diese untersagen den Handel von Schiff zu Schiff mit Nordkorea und der Handel und die Lieferung von Treibstoffen wird ebenfalls sanktioniert.

Anders sieht es für die Russen aus. Die Tanker, die unter dieser Flagge fahren, sind mindestens 3 Mal mit Treibstoff aus Nordkorea versorgt worden. Doch laut der Nachrichtenagentur Reuters sind war die russische Regierung nicht beteiligt gewesen. Nach Aussagen des russischen Außenministeriums erfülle Russland die Auflagen der UN vollkommen.

Doch wie kommt Reuters eigentlich auf den Gedanken, dass es mit dem Treibstoff so gelaufen sein könnte? Reuters hat diese Informationen von westeuropäischen Sicherheitskreisen. Laut deren Informationen muss die Ladung auf hoher See das Schiff gewechselt haben. Jedoch gibt es bisher keinerlei Anzeichen, dass der russische Staat an dieser Sache beteiligt gewesen sein könnte. Natürlich bestreitet Russland gegen die Sanktionen verstoßen zu haben. Ebenso streitet der Tanker die Beteiligung ab.

Wie können sich diese Behauptungen überhaupt halten?

Es gibt Geheimdienstinformationen und Satellitenbilder dieser Schiffe. Sie laufen gerade aus den russischen Pazifikhäfen aus. Weitere Angaben gibt es aufgrund der laufenden Ermittlungen und der Geheimhaltungsgründen nicht. Allerdings sprechen die Daten für sich. Es sollen ungewöhnliche Aktivitäten vorgegangen sein, wie z.B. das die Schiffe ihre Transponder abgeschaltet haben. Sie haben eigentlich den Sinn und Zweck, die Schiffe jederzeit zu Orten und die genaue Position zu ermitteln.

Im November soll bereits ein Schiff beschlagnahmt worden sein, dass unter der Flagge Hongkongs gefahren sei. Man vermutet das auf den Tanker im Dezember, die Lighthouse Winmore, etwa 600 Tonnen an Ölprodukten auf ein nordkoreanisches Schiff umgeladen wurde und das in internationalen Gewässern.

Trump hatte China vorgeworfen, die UN-Sanktionen zu unterlaufen und Öllieferungen nach Nordkorea zuzulassen. China wies diese Vorwürfe entschieden zurück. Nordkorea hatte den Unmut des UN Sicherheitsrat aufgrund der erneuten Raketentests auf sich gezogen und daraufhin die Sanktionen verschärft.

Gegen Nordkorea waren einstimmig schärfere Sanktionen seitens des UN-Sicherheitsrats beschlossen worden. Die Treibstofflieferungen wurden begrenzt. Die Grenze für Raffinerieprodukte liegt nun bei 500.000 Barrel im Jahr und das Rohöl bei vier Millionen Barrel. Dies ist bereits die zehnte Sanktion seit 2006 die gegen Nordkorea vorliegt. Grund dafür waren einzig und alleine die Raketen- und Atomwaffenprogramme Nordkoreas und deren nicht vorhandene Bereitschaft, davon abzuweichen.

Aufgrund deren Unbereitschaft seitens Nordkorea hatte der UN-Sicherheitsrat einstimmig über neue Sanktionen abgestimmt. Das Land ist derweil abgeschottet. Ab Januar 2018 treten die jährlichen Importbeschränkungen für Erdöl, Diesel und Kerosin in Kraft. Die Kürzung beträgt fast 90%.

Ebenfalls wird ein Exportverbot für Lebensmittel, landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Erde, Gesteine und Holz sowie auch für Schiffe vorgesehen. Den Ländern, die sonst Nordkorea beliefern ist es untersagt, Industriemaschinen, Transportfahrzeuge, Eisen, Stahl und andere Metalle,, zu verkaufen.

In der Erlassung wurden auch 16 Einzelpersonen namentlich erwähnt und Reiseverbote verhängt sowie die Vermögen eingefroren. Die Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten, werden in diesem Erlass dazu gezwungen, innerhalb von 12 Monaten nach Nordkorea zurück zu reisen, falls sie Geld nach Hause schicken.

Grund für diese Sanktionen ist, dass Nordkorea am 29. November 2017 eine technisch hochwertige Interkontinentalrakete getestet hat. Diese Rakete ist in der Lage, dass Festland der USA zu erreichen, laut Kim Jongun.

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Das vorherige Ersuchen der Sanktionen wurde am 11. September vom Weltsicherheitsrat angenommen. Dies geschah, als Nordkorea 8 Tage zuvor den sechsten und damit auch stärksten Atomtest vorgenommen hatte. Bis dato war es Nordkorea lediglich verboten, jegliches, flüssiges Erdgas einzuführen. Genauso war es jedem Land weltweit verboten, für die Nordkoreaner ein neues Arbeitsvisa auszustellen. Geschätzt arbeiten etwa 93.000 Nordkoreaner im Ausland.

Somit ist Nordkorea nun vollständig international isoliert. Trump äußerte sich dazu, dass er Nordkorea aufgrund ihrer ständig wiederholten Raketentests als Bedrohung ansieht. Ende November stellten die USA die Forderungen, Nordkorea aus der internationalen Gemeinschaft auszuschließen und sämtliche Beziehungen in diese Richtung abzubrechen. Die letzten Sanktionen gegen Nordkorea würden erstmals 2006 vom höchsten UN-Gremium verhängt.


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